Weine und Edelbrände vom Kaiserstuhl

AGB

 

AGB & Legals

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) des Weingutes Birmelin, Steuernbergstr.6, DE-79361 Leiselheim

1. Geltungsbereich
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Weingutes Kurt & Martin Birmelin GbR (Verkäufer) gelten für alle Verträge und Geschäftsbeziehungen, die der Kunde (Käufer)
mit dem Verkäufer hinsichtlich der im Online-Shop des Verkäufers dargestellten und angebotenen Produkte und/oder Leistungen abschließt. Davon abweichende Bedingungen
und Vorschriften des Kunden haben nur dann Gültigkeit, wenn der Verkäufer im Voraus schriftlich zugestimmt hat.

2. Vertragspartner
Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
Ein Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

3. Angebot und Vertragsschluß
Voraussetzung für einen Vertragsschluss zwischen dem Weingut Birmelin und Ihnen ist, dass Sie im Zeitpunkt des Vertragsschlusses 18 Jahre oder älter sind.
Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produkt- und Leistungsdarstellungen sind unverbindliche Angebote seitens des Verkäufers und dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
Durch Anklicken des Bestell-Buttons gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Produkte und Leistungen ab. Der Kaufvertrag kommt durch Annahme der Bestellung,
wie z.B. Auftragsbestätigung, Lieferung der Sache o.ä. zustande. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen.



4.Widerrufsrecht

4.1Verbraucher haben ein 14-tägiges Widerrufsrecht.

> > Widerrufsbelehrung < <


Verbraucher haben ein 14-tägiges Widerrufsrecht.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns - WEINGUT BIRMELIN GbR, Steuernbergstr.6, DE-79361 Sasbach am Kaiserstuhl - mittels einer eindeutigen Erklärung
(z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist;
ferner können den Widerspruch auch telefonisch an uns übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Der Widerruf ist zu richten an:

WEINGUT KURT & MARTIN BIRMELIN GbR
Steuernbergstr.6
DE-79361 Sasbach am Kaiserstuhl

Telefon 0049 . 07642 . 8558
Telefax 0049 . 07622 . 922301
www.mb-weingut.de

Widerrufsfolgen


Wenn Sie den Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten
(mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene,
günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen,
an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn,
mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben,
dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.


Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf
dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.


Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit,
Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

> > Ende der Widerrufsbelehrung < <

4.2 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten sind.


 5. Preise und Versandkosten
5.1 Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
5.2 Die auf den Produktseiten genannten Preise sind in EURO und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile. Preisänderungen
aufgrund von Preiserhöhungen oder Produktänderungen behalten wir uns ausdrücklich vor.
Dies gilt nicht für bereits abgeschlossene Verträge.
5.3 Die Versandkosten betragen EUR 7,90. "18er" Versandeinheiten (Paket mit 18 Flaschen) versenden wir kostenfrei.
Versandkosten sind inclusive Verpackung.
5.4. Die in Ziffer 5.3 genannten Versandkosten gelten nur für Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
Im Shopsystem ist die Verschickung außerhalb Deutschlands nicht möglich/nicht hinterlegt.
5.5 Warenbestellungen mit Versandadresse im Ausland sind nur nach jeweiliger Klärung der zoll-, handels- und versandrechtlichen Vorschriften im Vorfeld möglich.
5.6 Die Versandkosten (Ziffer 5.3) werden als solche eindeutig und jeweils auf den Artikelseiten, im Warenkorb und während des Bestellvorgangs in eindeutiger Form mitgeteilt (Link zu den AGBs).
5.7 Für Lieferung ins Ausland fallen höhere Kosten an.

6. Lieferung
6.1 Wir liefern nur an volljährige Verbraucher/Personen.
Mit Abgabe der Bestellung (Kauf) erklärt und versichert der Kunde, daß er mindestens 18 Jahre alt ist.
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Versandadresse.
Diese Adresse ist für die Versandabwicklung relevant und muß dem Verkäufer korrekt übermittelt werden.
Kosten, die aufgrund falscher oder mangelhafter Adressangaben entstehen, sind vom Käufer zu tragen.
6.2 Die Lieferung erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und ausschließlich mit DHL im Paket-Standard-Versand.
Versand-Sonderleistungen sind nur im Ausnahmefall möglich und unbedingt vor Bestellabgabe mit dem Verkäufer abzuklären.
Die Lieferung erfolgt in 1, 3, 6, 12 und 18er Kartons für 0,75l und 1l Flaschen . Ab 60 Flaschen erfolgt die Lieferung mit Spedition. Eine persönliche Abholung der bestellten Artikel ist möglich.
6.3 Die Lieferzeit beträgt innerhalb Deutschlands bis zu 3 Werktagen.
Die Lieferzeit ins Ausland verlängert sich teilweise deutlich.
6.4. Der Versand erfolgt auf Gefahr des Empfängers. Offensichtliche Transportschäden sind sofort vom Spediteur-Anlieferer auf den Frachtpapieren bestätigen zu lassen.
Desweiteren ist zum Zwecke der Schadensregulierung der Verkäufer über Mängel und Beanstandungen unverzüglich nach Ankunft der Lieferung zu benachrichtigen.
7. Zahlung
7.1 Als Zahlungsoption Vorkasse (für Neukunden) und Rechnung (für Bestandskunden) zur Verfügung.
Wurde Vorkasse durch Abschicken der Bestellung vereinbart, ist die Zahlung nach Vertragsabschluß fällig.
7.2 Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse bieten wir Ihnen folgende Möglichkeiten und Dienste an,

- PayPal (mittels 1. persönlicher PAYPAL-Account oder 2. Kreditkarte oder 3. Lastschrift)
- klassische Überweisung auf unser Bankkonto

Im Falle der o.g. Bezahlsysteme (PayPal, sofortüberweisung.de) obliegt es dem Kunden, mit Abschluß der Bestellung den Bezahlvorgang eigenständig und unverzüglich auszuführen.
Wir liefern die Ware erst nach bestätigtem Zahlungseingang (cleared payment), bzw. Geldeingang auf unserem Konto.
Die Bankverbindung für eine klassische Überweisung geht immer mit der Bestellbestätigung via Email zu.
Die Bankverbindung für Zahlungen an das Weingut Birmelin lautet,
IBAN DE21 6809 0000 0024 5517 09 | BIC GENODE61FR1
BANK Volksbank Freiburg, Bismarckallee 10, 79098 Freiburg im Breisgau
7.3 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.
7.4 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

8. Gewährleistung
8.1 Das Recht zum Widerruf Ihrer Bestellung berührt nicht Ihre Rechte als Käufer im Sinne der gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregeln.
8.2 Ihre Ansprüche als Käufer verjähren bei einem Mangel des Kaufgegenstandes innerhalb von zwei Jahren nach Ablieferung der Ware.
Bei auftretenden Mängeln des Kaufgegenstandes gelten nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, die Mangelbeseitigung/Neulieferung
sowie - bei Vorliegen der besonderen gesetzlichen Voraussetzung - die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt. Daneben auf Schadenersatz,
einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersatzes Ihrer vergeblichen Aufwendungen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.

9. Eigentumsvorbehalt
Waren und Leistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.

10. Datenschutz
10.1 Mit der für die Geschäftsbeziehung notwendigen Speicherung der persönlichen und sachlichen Daten sind beide Teile einverstanden.
Der Verkäufer erklärt, daß er die Daten nur für die Geschäftsbeziehung mit dem Kunden verwendet.
10.2 Der Kunde ist für den Schutz seiner Zugangsdaten (Shop-Konto) verantwortlich.
Die Zugangsdaten sind geheim zu halten und dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Dem Kunden ist bekannt,
daß Dritte bei Kenntnis der persönlichen Zugangsdaten im Namen und auf Rechnung des Kunden Bestellungen vornehmen können.
10.3 Bei angezeigtem oder erkennbarem Verdacht auf Mißbrauch von Kundenzugangsdaten ist der Verkäufer zur Sperrung des Kundenzugangs (Account) berechtigt.
Der Kunde wiederum ist verpflichtet, seine Kenntnis über einen Mißbrauch dem Verkäufer unmittelbar und schnellstmöglich mitzuteilen.
10.4 Der Verkäufer haftet nicht für Schäden, die aus dem Mißbrauch oder dem Verlust von Kundenzugangsdaten entstehen.
Dies gilt jedoch nicht, wenn durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit des Verkäufers eine solcher Mißbrauch erst ermöglicht wurde.

11. Inhalt der Seiten des Online-Shops
Die Inhalte werden im Rahmen üblicher Aktualisierung und Pflege durch den Verkäufer laufend angepaßt.
Ein Anspruch auf Vollständigkeit und auf Information zu bevorstehenden oder erfolgten Änderungen besteht jedoch zu keinem Zeitpunkt. Irrtümer und unangemeldete Änderungen bleiben ausdrücklich vorbehalten.

12. Anzuwendendes Recht
12.1 Auf den Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
12.2 Ist der Kunde ein Verbraucher, sind darüber hinaus die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen anwendbar, die in dem Staat gelten, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat,
sofern diese dem Kunden einen weitergehenden Schutz bieten als nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
12.3 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers.
Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
12.4 Erfüllungsort für Lieferung ist Sasbach a.K. Gerichsstand ist Kenzingen. Vertrags- und Gerichtssprache ist Deutsch.

 

13.Online-Streitschlichtung
Für eine Online-Streitbelegung (OS) stellt die Europäische Kommission eine Internetplattform bereit.
Diese Seite finden Sie unter Homepage: https://webgate.ec.europa.eu/odr/


 


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